Karl-Heinz Krems (SPD) - für Düsseldorf in den Landtag
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So sehe ich das: Gute Arbeit

Grundlage für Gute Arbeit ist zuallerst eine gerechter Lohn, von dem die Menschen leben können. Um das zu gewährleisten brauchen wir einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn.

Was in den meisten anderen europäischen Ländern längst üblich ist, muss auch im wirtschaftlich starken Deutschland drin sein: Faire Bezahlung für gute Arbeit. Und das für alle gesetzlich vorgeschrieben. Aber wir können noch mehr tun gegen Lohndumping: Wir brauchen ein neues Tariftreuegesetz für NRW. Der Inhalt des Gesetzes: Öffentliche Auträge dürfen nur an Unternehmen vergeben werden, die sich auch an die Tarifbestimmungen halten. Schwarz-Gelb konnte das Tariftreuegesetz gar nicht schnell genug loswerden. Ich meine: Genauso schnell sollten wir es wieder einführen. Stadt und Land haben eine Vorbildfunktion und müssen auf Tariflöhnen bestehen.

Gute Arbeit ist aber mehr als nur guter Lohn. Gut ist eine Arbeitsstelle nur dann, wenn sie ein Mindestmaß an sozialer Sicherheit bietet. Für mich heißt das: Die Zeitarbeit muss eingeschränkt und der Grundsatz "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" auch für Leiharbeiter durchgesetzt werden. Vor allem aber müssen wir die betriebliche Mitbestimmung sichern und stärken. Gerade in der Wirtschaftskrise hat sich gezeigt, wie wichtig Betriebs- und Personalräte in unserem Land sind. Ohne ihren Einsatz wären wir nicht mit mit einem blauen Auge davongekommen. Darum ohne Wenn und Aber: Die Einschränkungen der betrieblichen Mitbestimmung, die CDU und FDP durchgesetzt haben, müssen umgehend zurückgenommen werden.

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